Allgemeine Geschäftsbedingungen der Möbel Letz GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Möbel Letz GmbH Stand: 09.10.2024

1. Geltungsbereich

   • Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.

     Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

     Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Endkunden sowie Handwerker oder Dienstleister, die die Ware im Auftrag von Endkunden bestellen und verarbeiten, nicht hingegen an gewerbliche Weiterverkäufer.

     Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.  

2. Zustandekommen des Vertrages

   • Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Möbel Letz GmbH. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons "zahlungspflichtig bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. 

     Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen.

     Ein bindender Vertrag kann auch bereits zuvor wie folgt zustande kommen:

     SOFORT Überweisung
     Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters SOFORT Überweisung weitergeleitet, wo Sie die Zahlungsanweisung an SOFORT Überweisung bestätigen. Dadurch kommt der Vertrag mit uns zustande.
     
     PayPal
     Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Dadurch kommt der Vertrag mit uns zustande.
     
     Kreditkarte
     Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordern wir Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.

      

     Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Login einsehen.
     
     Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
     
     Folgenden Verhaltenskodizes haben wir uns unterworfen: Trusted Shops: 
     www.trustedshops.de/guetesiegel/einzelkriterien.html

3. Irrtümer

   • Bei irrtümlichen Preis- und sonstigen Angaben, die uns kraft Gesetzes zur Anfechtung des Vertrags berechtigen, werden wir durch eine gesonderte Erklärung per E-Mail von unserem Anfechtungsrecht Gebrauch machen.

4. Selbstbelieferungs- und Teilbelieferungsvorbehalt

   • Ist das von Ihnen bestellte Produkt bei uns nicht verfügbar, weil wir von unserem zuverlässigen Lieferanten ohne unser Verschulden trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht beliefert werden, werden wir Ihnen das in der Auftragsbestätigung unverzüglich mitteilen. Wir werden dadurch von unserer Leistungspflicht frei und können vom Vertrag zurücktreten. Haben Sie bereits Zahlungen geleistet, werden wir Ihnen diese unverzüglich erstatten.

     Vorbehaltlich der Selbstbelieferung werden wir für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Ist ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar, weil wir von unserem zuverlässigen Lieferanten ohne unser Verschulden trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht rechtzeitig beliefert werden, werden wir die restlichen Waren ohne erneute Berechnung der Versandkosten nachliefern, soweit dies für Sie zumutbar ist.

5. Lieferung und Transportschäden

   • Ab einem Auftragswert von 1.000,00 Euro liefern wir innerhalb Deutschlands (Festland) versandkostenfrei. Für Bestellungen unter 1.000,00 Euro liefern wir für pauschal 69,00 Euro.
     
     Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Selbstabholung an unserem Geschäftssitz.
     
     Werden unterschiedliche Artikel mit abweichenden Lieferzeiten bestellt, so ist immer die längste Lieferzeit maßgeblich für die Lieferung. Sie haben die Möglichkeit einer Teillieferung. Unterschreitet der Wert der Teillieferung 1.000,00 Euro, so wird für jede Teillieferung unter 1.000,00 Euro eine Versandpauschale von je 69,00 Euro fällig. Teillieferungen über 1.000,00 Euro versenden wir versandkostenfrei innerhalb Deutschlands (Festland).
     
     Für Verbraucher gilt:
     
     Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort bei den ausliefernden Personen und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.
     
     Für Unternehmer gilt: 
     
     Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

6. Montage 

   • Ist eine Montage vereinbart, so ist Voraussetzung, dass diese hinsichtlich der örtlichen Gegebenheiten (Wände, Fußböden, Zuwege) möglich ist und ein funktionierender Elektroanschluss zur Verfügung steht. Müssen Bauteile an einer Wand/Boden/Decke des Gebäudes befestigt oder aufgehängt werden, so sind Sie verpflichtet, sich vor Beginn der Arbeiten in zumutbaren Umfang über Art und Verlauf von Versorgungsleitungen, Tragfähigkeit der Wände sowie etwaige Besonderheiten zu vergewissern (z.B. durch Nachfrage bei Dritten wie Hausverwaltung, Hausmeister etc.) und uns vor Beginn der Arbeit unaufgefordert zu informieren.

7. Gutscheine

   • Wir stellen Geschenkgutscheine und Aktionsgutscheine mit einem Nennwert in Euro aus. 
     
     Aktionsgutscheine können Sie nicht käuflich erwerben, sondern werden Ihnen von uns im Rahmen von Werbeaktionen unentgeltlich zu Verfügung gestellt. Aktionsgutscheine sind nur im angegebenen Zeitraum gültig und können jeweils nur einmal im Rahmen eines Bestellvorganges eingelöst werden. Eine nachträgliche Einlösung, eine Auszahlung des Gutscheinwerts sowie die Übertragung auf Dritte sind nicht möglich. Mehrere Aktionsgutscheine sind nicht miteinander kombinierbar. Auf weitere Bedingungen der Aktion (z.B. Ausschluss einzelner Marken oder Artikel, Mindestbestellwert etc.), werden wir Sie bei der Ausstellung des Gutscheins hinweisen. 
     
     Geschenkgutscheine können Sie käuflich erwerben. Sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, kann der Geschenkgutschein innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist eingelöst werden. Diese beträgt drei Jahre und beginnt mit Schluss des Jahres, in dem der Geschenkgutschein gekauft wurde. Eine nachträgliche Einlösung ist möglich. Ist der Preis des Produkts geringer als der Nennbetrag des Geschenkgutscheins, verbleibt der Überschussbetrag als Differenz im Geschenkgutschein enthalten. Sie können den Geschenkgutschein innerhalb der Geltungsfrist mehrmals bis zur Erschöpfung des Nennbetrags im Online-Shop einlösen. Ist der Preis des Produkts höher als der Nennbetrag des Geschenkgutscheins, müssen Sie den Restbetrag anderweitig bezahlen. Eine Auszahlung in Bargeld ist nicht möglich. Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Das Vervielfältigen, Editieren oder Manipulieren der Geschenkgutscheine ist nicht gestattet. Der kommerzielle Weiterverkauf wird ausdrücklich untersagt. 

8. Zahlungsbedingungen

   • In unserem Shop stehen Ihnen die nachfolgenden Zahlungsarten zur Verfügung. Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. 
     
     Banküberweisung (Vorkasse)
     Bei Wahl der Zahlungsart Banküberweisung (Vorkasse) wird der Kaufpreis mit Vertragsschluss fällig. Die Überweisungsdaten erhalten Sie mit unserer Auftragsbestätigung per E-Mail. Wir gewähren Ihnen einen Rabatt von 2 % auf den Warenwert. Wir liefern die Ware nach Zahlungseingang. 
     
     10% Anzahlung Rest in bar bei Lieferung
     Bei Auswahl der Zahlungsart 10% Anzahlung – Rest in bar bei Lieferung werden 10% des Kaufpreises mit Vertragsschluss fällig. Diese können Sie uns auf unser Konto überweisen. Die Überweisungsdaten erhalten Sie mit unserer Auftragsbestätigung per E-Mail. Der Restbetrag wird mit der Lieferung fällig und muss in bar an die ausliefernden Personen gezahlt werden.
     
     Kreditkarte
     Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordern wir unmittelbar nach der Bestellung Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch das Kreditkartenunternehmen automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet.   
     
     PayPal
     Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Paypal bezahlen zu können, müssen Sie grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.
     
     Möbel Letz Rechnungskauf
     In unserem Online-Shop haben Verbraucher mit Hauptwohnsitz in Deutschland nach erfolgreicher Bonitätsprüfung die Möglichkeit, einen Rechnungsbetrag in Höhe von 2.500,00 bis zu 5.000 Euro innerhalb 14 Tage nach Erhalt der Rechnung zu bezahlen. Bei der Wahl dieser Zahlungsart müssen Sie bzw. eine von Ihnen bevollmächtigte Person uns gegenüber den Erhalt der Ware bestätigen.

     Sofortüberweisung
     Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters SOFORT Überweisung weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über SOFORT Überweisung bezahlen zu können, müssen Sie über ein für die Teilnahme an SOFORT Überweisung freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von SOFORT Überweisung durchgeführt und Ihr Konto belastet.
     
     Finanzierung
     In unserem Online-Shop haben Sie die Möglichkeit, Ihre Online-Käufe über die CreditPlus Bank AG, Augustenstraße 7, 70178 Stuttgart mit einer Laufzeit von 6 bis 72 Monaten zu finanzieren. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.  Die Kreditvermittlung erfolgt ausschließlich für die CreditPlus Bank AG.
     
     

9. Widerrufsrecht

   • Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

     Widerrufsrecht
     
     Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. 
     
     Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Möbel Letz GmbH, Am Gewerbepark 11, 06895 Zahna-Elster, info@moebel-letz.de, Tel.: 035383 - 6018 0, Fax: 035383 - 6018 17) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite https://online-moebel-kaufen.de/shop/widerruf:_:9999.html elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
     
     Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 
     
     Folgen des Widerrufs
     
     Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben.
     
     Wir holen die Waren ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe von höchstens 350,00 EUR. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 
     
     Besondere Hinweise
     Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.

      

     Muster-Widerrufsformular
     
     (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
     An 
     Möbel Letz GmbH, Am Gewerbepark 11, 06895 Zahna-Elster, Deutschland
     Fax: 035383 60 18 17
     Email: info@moebel-letz.de
     
     – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
     
     – Bestellt am (*)/erhalten am (*)
     
     – Name des/der Verbraucher(s)
     
     – Anschrift des/der Verbraucher(s)
     
     – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
     
     – Datum
     
     (*) Unzutreffendes streichen

     Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

10. Eigentumsvorbehalt

    • Wir behalten uns das Eigentum an den Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages für diese Waren vor.  
      
      Gegenüber Unternehmern gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.  Wenn Sie die Vorbehaltssache mit anderen Gegenständen verbinden, vermischen oder diese verarbeiten, erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verbindung bzw. Vermischung oder Verarbeitung. Ist Ihre Sache als Hauptsache anzusehen, so haben Sie uns anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen. Die uns zustehenden Sicherheiten werden wir auf Ihr Verlangen insoweit freigeben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.

11. Gewährleistung und Garantien

    • Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
      
      Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
      
      Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.
      
      Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung. 
      
      Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). 
      
      Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden

      • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
      • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
      • bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
      • im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart
      • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

      Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Shop.
      
      Kundendienst: Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Mo. - Do. von 09:00 bis 15:00 Uhr unter der Telefonnummer 035383 60 18 19 sowie per E-Mail kundendienst@moebel-letz.de.

12. Haftung

    • Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

      • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
      • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
      • bei Garantieversprechen, soweit vereinbart
      • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

      Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
      
      Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

13. Schadensersatz wegen Nichterfüllung

    • Sind wir zur Geltendmachung von Schadensersatz wegen Nichterfüllung berechtigt, so beläuft sich dieser auf 20 % des Kaufpreises einschließlich der Nebenentgelte bzw. auf 20 % des Werklohns vorbehaltlich eines von uns nachzuweisenden höheren Schadens. Sie sind berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns kein oder ein wesentlich niedrigerer Nichterfüllungsschaden entstanden ist.

14. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

    • Unternehmern steht ein Aufrechnungsrecht nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung in einem Gegenseitigkeitsverhältnis mit unserer Hauptforderung steht, von uns nicht bestritten wird oder rechtskräftig festgestellt wurde. 
      Unternehmern steht ein Zurückbehaltungsrecht nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

15. Gerichtsstand und Rechtswahl

    • Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten im Sinne des Handelsgesetzbuches, mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts und oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen der Geschäftssitz der Möbel Letz GmbH vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
      Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts

16. Ablehnung der Teilnahme an der außergerichtlichen Streitbeilegung nach dem VSBG
     
    1. Der Kunde hat das Recht, sich bei der Möbel Letz GmbH und/oder den Verbraucherschlichtungsstellen beraten zu lassen und sich dort über etwaige Mängel bei der Erbringung der nach dem Vertrag geschuldeten Leistungen zu beschweren.
       
       Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle (ab dem 01.01.2020: die Universalschlichtungsstelle) des Zentrums für Schlichtung e.V.
       Straßburger Straße 8
       77694 Kehl am Rhein
       Telefon: 07851/7957940
       Telefax: 07851/7957941
       www.verbraucher-schlichter.de
       E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de
        
    2. An dem Verfahren zur außergerichtlichen Streitbeilegung nach den Vorschriften des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) bei zivilrechtlichen Streitigkeiten aus dem Vertrag nimmt die Möbel Letz GmbH nicht teil.
        
    Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.